§ 1 - Geltungsbereich und Vertragsabschluss
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Nobilo KG und den Käufern - Verbrauchern und/oder Unternehmern, die das Internetangebot von Nobilo KG nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.nobilo.de.
Die Angebote von Nobilo KG im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Nobilo KG Waren zu bestellen. Durch die Bestellung von Waren im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Nobilo KG ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
Die Auftragsbestätigung wird durch E-Mail übermittelt.
§ 2 - Vertragssprache
Die Vertragssprache im geschäftlichen Verkehr zwischen der Firma Nobilo KG und den Kunden ist ausschließlich deutsch.
§ 3 - Datenschutz
Im Rahmen der Kaufabwicklung findet eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte statt. Sie erklären sich mit Vertragsabschluss einverstanden mit der Weiterleitung Ihrer personenbezogenen Daten. Sie können jederzeit die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten widerrufen.
§ 4 - Preise
Der Kaufpreis enthält die für die Republik Polen gesetzlich gültige Mehrwertsteuer in Höhe von 22%. Im Rahmen der Kaufabwicklung erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 - Zahlung
Der Kaufpreis ist sofort mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung ist innerhalb einer Frist von 7 Tagen per PayPal/Kreditkarte oder Sofortüberweisung im Voraus zu leisten.
§ 6 - Zahlungsverzug
Nach erfolglosem Ablauf des Fälligkeitsdatums nach § 5 dieser Geschäftsbedingungen kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens Nobilo KG in Zahlungsverzug.
Gerät der Kunde verschuldet in Zahlungsverzug, wird ein Mahnverfahren eingeleitet. Das Geltendmachen anderer gesetzlicher Ansprüche bleibt vorbehalten.
§ 7 - Versand
Die Lieferung erfolgt im Allgemeinen nach 3-5 Werktagen nach dem Geldeingang. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
§ 8 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Nobilo KG.
§ 9 - Widerrufsrecht
Nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge steht den Kunden in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht zu, über welches hiermit die Belehrung erfolgt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch die Rücksendung des gekauften Artikels widerrufen. Die oben genannte Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, allerdings nicht bevor die Ware beim Empfänger eingegangen ist und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten seitens der Firma Nobilo KG gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB - InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB - InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht das rechtzeitige Absenden des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Nobilo Komanditgesellschaft
Barbara Bublik
ul. Lodowa 5/21
PL - 60-227 Poznan
Die Ware ist zurückzuschicken an die o.g. Adresse,
oder an die Versandadresse in Deutschland:
Barbara Bublik
Kaiserstr. 121
D - 12105 Berlin
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 10 - Gewährleistung
Der Kunde teilt der Firma Nobilo KG Mängel, die die Ware betreffen, mit und sendet auf Verlangen der Firma die Ware zurück. Die Kosten dafür übernimmt die Firma.
Die Gewährleistung ist auf 12 Monate beschränkt, sofern der Kunde als Unternehmer kauft. Die Richtlinien für die Gewährleistung sind in den gesetzlichen Vorschriften des BGB vorgegeben.
§ 11 - Haftung auf Schadenersatz
Schadenersatzansprüche gegen die Firma Nobilo KG sind nur auf Fälle beschränkt, in denen vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann.
Für einfache Fahrlässigkeit allerdings haftet die Firma, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist. Die Haftung für Vermögensschäden ist in so einem Fall hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Unberührt von diesen Regelungen bleiben die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Schäden wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens.
§ 12 - Batterieverordnung
Im Rahmen der Batterieverordnung weisen wir Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, Batterien und Akkus in den Sondermüll, z. B. an kommunale Sammelstellen, zu entsorgen. Schadstoffe enthaltende Batterien und Akkus sind mit einer durchgestrichenen Mülltonne sowie dem entsprechenden chemischen Symbol (Hg = Quecksilber, Pb = Blei, Cd = Cadmium) gekennzeichnet. Bei uns erworbene Batterien und Akkus können Sie unentgeltlich bei uns entsorgen lassen.
§ 13 - Gerichtsstand
Soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand Poznan/Polen. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Polen unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.- Kaufrechts.